Neustadt ist, was WIR daraus machen!
Der Weg zu „Neustadt 2030“ wird im Mittelpunkt der weiteren Arbeit stehen

In den letzten vier Wochen zog die CDU Neustadt an dieser Stelle eine erste Bilanz der zu Ende gehenden Legislaturperiode 2016-2021. „Auf den positiven Ergebnissen der letzten Jahre dürfen wir uns aber nicht ausruhen. Es gilt auch zukünftig, unsere Heimatstadt fit für die Zukunft zu machen, denn wie lautet doch ein bekanntes Sprichwort: „Wer rastet, der rostet.“, stellt CDU-Stadtverbandsvorsitzender Franz-W. Michels fest.
„Unter dem Motto „Neustadt ist, was WIR daraus machen“, werden wir uns dieser Aufgabe in der Legislaturperiode 2021-2026 erneut stellen. WIR, das sind Mitglieder der CDU und parteiunabhängige Bürger, die zur Kommunalwahl am 14. März 2021 gemeinsam kandidieren werden. WIR, das sind aber letztlich alle, die sich für die Weiterentwicklung von Neustadt, Mengsberg, Momberg und Speckswinkel interessieren und einsetzen. Jede Idee, jede helfende Hand und jede konstruktive Kritik ist dabei willkommen. WIR macht deutlich, dass es um eine Politik für unsere Heimatstadt geht, nicht um Bundes- oder Landespolitik. WIR wollen das Beste für Neustadt, Mengsberg, Momberg und Speckswinkel“, erläutert Wolfram Ellenberg.
„Gerade arbeiten wir an unserem Wahlprogramm, dass wir Anfang 2021 öffentlich vorstellen werden. Wir streben diesmal ein kompaktes Programm an. Prägnante Aussagen sollen deutlich machen, wofür wir stehen“, blickt Fraktionsvorsitzender Hans-Dieter Georgi voraus.
Dabei werden Fragen der Stadt- und Dorfentwicklung natürlich wieder einen wichtigen Platz einnehmen. In besonderer Weise wird es dabei um die Zukunft der Innenstadt gehen (müssen). Sie soll ein Ort sein, wo man leben, arbeiten, einkaufen, Kultur erleben und Freizeit verbringen kann. Dies ist eine anspruchsvolle Aufgabe, denn fast alle Innenstädte tun sich gegenwärtig in ihrer Entwicklung schwer. An positive Dinge der letzten Jahre soll dabei angeknüpft werden. Zugleich darf aber nicht verkannt werden, dass sich die Einwohnerschaft der Innenstadt im letzten Jahrzehnt erheblich verändert hat, was neue Herausforderungen mit sich bringt.
Auch die Sozialpolitik wird sich in dem Papier an „prominenter Stelle“ wiederfinden. Hier soll das bisher Erreichte erhalten und wo möglich bzw. nötig weiterentwickelt werden.
Ein drittes Themenfeld wird das Thema Sicherheit sein. „In Neustadt muss man gut aufgehoben sein und sich im öffentlichen Raum sicher fühlen können. Wir sind hier aber auch zukünftig für eine objektive Bewertung der Lage. Populismus bringt uns nicht weiter. Bürgermeister Groll hat Recht, wenn er in diesem Zusammenhang davon spricht, dass man Ordnungsrecht und sozial flankierende Maßnahmen als eine Einheit sehen muss“, erklärt Wolfram Ellenberg. Der darauf hinweist, dass die aktuelle Polizeistatistik Neustadt als sicher ausweist. Gleichwohl werde man auch weiterhin die Augen vor vorhandenen Missständen nicht verschließen und dafür arbeiten, das subjektive Sicherheitsgefühl der Menschen weiter zu verbessern.
Nicht außer Acht lassen wird man zudem die kommunalen Finanzen. Gegenwärtig ist überhaupt noch nicht klar, wie sich die Auswirkungen der Corona-Pandemie in den kommenden Jahren auf den städtischen Haushalt auswirken werden. „Im Herbst 2020 müssten wir hier aber klarer sehen können, dann werden wir auch hier Antworten für die Zukunft formulieren“, betont Hans-Dieter Georgi.
Klar ist aber schon heute, dass es auch in den kommenden fünf Jahren keinen Stillstand in der Kommune geben darf. Gegebenenfalls müssen Prioritäten überdacht werden und es gilt nach alternativen Finanzierungsmöglichkeiten zu schauen. „Das ist aber doch auch das Schöne an Kommunalpolitik, man muss sich immer wieder den Herausforderungen stellen und nach Lösungen suchen. WIR sind dazu bereit“, stellt Franz-W. Michels abschließend fest.