Kommunalwahl 2021

21.12.2020

Gesagt. Getan. – Zeit für eine (erste) Bilanz 
Stadt- und Dorfentwicklung, Mobilität, Umwelt & Verwaltung
In Neustadts Weiterentwicklung wird seit Jahren sinnvoll investiert. Dazu tragen entscheidend Förderprogramme von Bund und Land bei. Es ist dem Einsatz von Bürgermeister Thomas Groll zu verdanken, dass unsere Kommune hier immer wieder Unterstützung „von oben“ erfährt. Ohne diese Hilfe wäre vieles nicht möglich.
• Die bereits 2015 erfolgte Aufnahme der Stadt Neustadt (Hessen) in das Städtebauförderungsprogramm „Soziale Stadt“ macht bis 2025 Investitionen möglich, die vorher undenkbar waren. So erhält die Kommune beispielsweise ein neues Kultur- und Bürgerzentrum und der Bürgerpark wird grundlegend umgestaltet.
• Neustadt wurde 2017 und 2018 einer der Landessieger des Wettbewerbs „Ab in die Mitte“
• Die auf den Weg gebrachte Zukunftswerkstatt „Neustadt 2030“ wird interessierten Einwohnerinnen und Einwohnern die Möglichkeit bieten, sich aktiv in Entwicklungsprozesse einzubringen.
• Die Aufnahme der Stadtteile Momberg, Mengsberg und Speckswinkel in das Dorfentwicklungsprogramm des Landes soll bis 2024 u.a. den Umbau des alten Kindergartens in Momberg zu einem multifunktionalen Haus, die Schaffung eines Gemeinschaftshauses für Mengsberg und die Reaktivierung der Ortsmitte von Speckswinkel ermöglichen.  
• Das Förderprogramm “Altbausubstanz“ wurde fortgeführt, um Leerständen im Innenbereich entgegenzuwirken.
• In Speckswinkel wurde das Baugebiet „Weinberger Grund“ erweitert. In Neustadt der Aufstellungsbeschluss für ein Neubaugebiet gefasst und in Momberg und Mengsberg die Nutzung von Baulücken ermöglicht.
• Eine Erhebung über vorhandene Baulücken und die (im Ergebnis leider mangelnde) Verkaufsbereitschaft der Eigentümer wurde durchgeführt.
• Die Eigentümer des „Kaufparkes“ können bei ihrem Erweiterungsvorhaben ebenso auf die Unterstützung der Kommune zählen, wie die Investoren für eine Seniorenwohnanlage nebst Tagespflege und betreutem Wohnen.
• Der Grundstückserwerb für die Erweiterung des Gewerbegebietes „Am Gelicht“ wurde auf den Weg gebracht.
• Trockenheit und Borkenkäfer verursachen im Stadtwald hohe Schäden. Die Wiederaufforstung wird betrieben.
• Umwelt- und Naturschutzgruppen und die Heimat-und Verschönerungsvereine erfahren Unterstützung bei der Umsetzung ihrer Vorhaben.
• Naturschutzprojekte wie die „Wacholder Heide“ in Mengsberg wurden umgesetzt.
• Neustadt gehört zu den hessischen Klimakommunen, verfügt über einen Klimaaktionsplan und setzt bei Neubauten und Sanierungsvorhaben Energiesparmaßnahmen um.
• Der Weg Mengsbergs hin zum Bioenergiedorf erfährt die Unterstützung der Kommune.
• Nach dem Starkregenereignis 2020 wird erneut über temporäre Maßnahmen zur Schadensminimierung bis zur anstehenden Flurbereinigung nachgedacht.
• Einer umfassenden Öffentlichkeitsarbeit wird eine große Bedeutung beigemessen.
• Mit Unterstützung des Landes wird die Digitalisierung der Verwaltung schrittweise vorangetrieben.
• Mit den Nachbarstädten Stadtallendorf, Kirchhain und Rauschenberg wird über weitere Möglichkeiten der interkommunalen Zusammenarbeit nachgedacht.
• Neustadt arbeitet aktiv in der LEADER-Region Marburger Land mit.
• Einstimmig wurden die wiederkehrenden Straßenbeiträge rückwirkend ab 2019 durch die Stadtverordnetenversammlung zur Entlastung der Anlieger eingeführt.
• Gemeinsam mit dem Landkreis wird der Radwegeausbau vorangetrieben.
• Die Kommune bekennt sich nach wie vor zum Weiterbau der A 49, der den Wirtschaftsstandort Ostkreis stärkt und die Kernstadt und die Stadtteile vom Durchgangsverkehr entlasten wird.
Eine Kommune muss wissen, wo ihr Weg im nächsten Jahrzehnt hinführen soll, um erfolgreich zu sein. Die CDU unterstützt daher den vom Bürgermeister eingeschlagenen Kurs einer ganzheitlichen Sichtweise von Kommunalpolitik. Wir sehen daher nicht nur einzelne Projekte, sondern insbesondere deren Verknüpfung zu einem großen Ganzen